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Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung hat festgestellt, dass das Solidarische Bürgergeld finanzierbar ist!
Autoren der Studie sind Professor Dr. Michael Opielka (FH Jena) und Privatdozent Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (J.-W.-Goethe-Universität Frankfurt am Main).
Bei der Simulation der Ausgaben ergeben sich für das Bürgergeld 400 Mrd. €.
Die Einnahmen aus der neuen Lohnsteuer ergäben 408 Mrd. €.
Zugleich spart der Staat die Ausgabe von bisher steuerfinanzierten Sozialleistungen in Höhe von 204 Mrd. €.
Im Solidarischen Bürgergeld ist neben dem Netto-Bürgergeld auch eine Gesundheitsprämie enthalten, deren Kosten auf 196 Mrd. € geschätzt werden.
In einer Übergangszeit haben diejenigen, die Leistungen im Sozialsystem erworben haben (insbesondere Rentner und Rentenbeitragszahler) einen Bestands- und Vertrauensschutz, der durch eine Rentenzulage sichergestellt werden wird.
Dies wird durch eine 12-prozentige Lohnsummensteuer finanziert (140 Mrd. € Einnahmen).
Erwartete Beschäftigungsimpulse durch die Anreize zur Arbeitsaufnahme sind in diesem Berechnungen nicht enthalten (buchhalterisches Vorsichtsprinzip).
Die zusätzlichen Einnahmen des Gesamtstaates durch die Mehrwertsteuererhöhung auf 19% sind in diesen Berechnungen ebenfalls noch nicht enthalten.
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